Jahresrede der Fraktion Pro Spaichingen vom 25.01.2021
die gesamte Jahresrede könnt ihr auch „hier“ downloaden !!
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Gemeinderäte,
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, lieber Rathausmitarbeiter,
Als Erstes darf ich Ihnen allen die besten Glückwünsche unserer Fraktion Pro Spaichingen mit viel Gesundheit, Glück und Erfolg für das Jahr 2021 übermitteln.
Rein kommunalpolitisch gesehen ist das Jahr 2020 für uns optimal verlaufen. Dies begann bereits am 7. Januar mit der Bewerbung von Herrn Markus Hugger zum Bürgermeister unserer Stadt. Im Verlauf des Wahlkampfes überzeugte Herr Hugger durch Fachkompetenz und ein klares Bekenntnis zu einem Miteinander, indes stolperte der noch amtierende Bürgermeister über die Schatten der Vergangenheit. Unser über Jahre fruchtloses Bemühen einer Änderung des Politikstils in Spaichingen wurde von den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt mit dem mehr als deutlichen Wahlergebnis von 66,3% für Herrn Hugger bestätigt. Hierfür möchten wir uns an dieser Stelle bei unseren Bürgerinnen und Bürgern bedanken.
Die Bürger von Spaichingen haben sich mit diesem deutlichen Wahlergebnis dafür entschieden, die bisherige Politik des Egoismus und Narzissmus, der Diffamierung und Diskreditierung, der Rechtsdehnung und Ignorierung des Bürgerwillens abzuwählen.
In der Summe hätte wohl kaum jemand ein größeres Interesse als wir, den Ex-Bürgermeister nun für seine vielfältigen persönlichen Schmähkampagnen, Ungerechtigkeiten, aber auch fachlichen Fehler und unseres Erachtens bewusster Verstöße zur Rechenschaft zu ziehen.
Jedoch haben wir uns dafür entschieden, uns nicht auch noch nach der Abwahl mit dem Bürgermeister a.D. zu befassen. Das ist für uns endgültig erledigt. Politisch wird uns das Thema im Gemeinderat sowieso noch eine Weile beschäftigen.
Wir wollen uns nun viel lieber mit positiven Dingen beschäftigen. Zum Beispiel mit der Entwicklung von Spaichingen. Und was wir anfangs des Jahres nur hoffen konnten, nämlich dass Markus Hugger in dieser schwierigen Lage der Richtige für Spaichingen sein würde, können wir nun vollumfänglich bestätigen. Wir sind sehr beeindruckt, wie er in den ersten 8 Monaten viele gordische Knoten zerschlagen hat, seien es rathaus-interne Themen wie komplizierte Personalentscheidungen oder die Raumsituation für die Rathausmitarbeiter, oder seien es viele öffentliche Themen wie Rechtsstreite, der Umgang mit den ihm hinterlassenen Lücken und fachlichen Fehlern der Vergangenheit, oder die Wiederherstellung des Vertrauens in der Bürgerschaft zur städtischen Verwaltungsarbeit. Die Zauberwörter heißen „Transparenz“ und „Offenheit“.
Und wir sind sehr angetan von Markus Huggers Ideenreichtum, und seinen strategischen Überlegungen zu anstehenden Spaichinger Großprojekten wie dem Aufbau des Gesundheitscampus, dem Kindergarten-Neubau, oder dem neuen Baugebiet. Ebenso haben wir nun das Gefühl, dass sich auch das Thema „Hühnerleiter“ in die richtige Richtung entwickeln wird, dass nun auch ernsthaft an einem Radwegekonzept, und auch für die Umgehungsstraße an einer versöhnlichen Kompromisslösung gearbeitet wird.
Und zur Person Markus Hugger :
Im Gegensatz zu seinem Vorgänger spürt man beim ihm, dass es ihm auf das Gemeinwohl, das Wohl aller Bürger ankommt, und er bei allen Überlegungen stets bemüht ist, alle Bürger einzubeziehen und „mitzunehmen“. Die Rathausmitarbeiter wirken wie ausgetauscht, und sind neu motiviert. Das Verhältnis ist geprägt von Vertrauen, und nicht von Angst und Kontrolle. Und fragen Sie mal bei allen Stellen nach, die mit dem alten Bürgermeister zu tun hatten, wie sie über den Wechsel auf dem Bürgermeisterposten denken. Sie werden fast überall Steinbrüche rollen hören.
Wenn man nach den ersten Monaten bereits die Gesamtnote 1 vergibt, stellt sich natürlich die Frage, was man dann noch weiter erwarten kann. Wir wünschen uns nicht mehr, als dass – nein, wir wissen, dass es nun so weitergehen wird wie in den vergangenen Monaten auch, und allein schon das stimmt uns überaus froh.
Als Fraktion werden wir weiterhin unermüdlich daran arbeiten, unsere bevorzugten Themen weiter voran zu bringen. Im Zentrum steht dabei die IDEE eines Kinder- und Jugendhauses, in dem es für die Kinder und Jugendlichen viele Angebote geben wird, die ihnen sowohl akut, als auch in ihrer Entwicklung helfen werden. Die sie fördern, und die ihnen Spaß machen. Das ein Ort der Zuflucht ist und ein Ort, an dem sie sich gerne aufhalten. Hier freuen wir uns auf die schon lange erhoffte überfraktionelle Zusammenarbeit, jetzt in Form eines hierfür eingerichtetem Jugendausschusses. Außerdem wollen wir dieses Ziel sukzessive in entsprechender Form auch für unsere Senioren und allgemein für alle Bürger, die Hilfe und Unterstützung suchen, weiterverfolgen und aufbauen.
Städtebaulich sollte sich die Stadt nach den aktuellen Projekten Lehrschwimmbecken und Kindergarten-Neubau, sowie der Weiterentwicklung des Gebiets Hauptstraße 93 bis 97, hauptsächlich mit dem Ausbau der Erholungszonen Stadtgarten und des Bereichs von der Schlüsselwiese bis zum Stadtpark mit Ententeich, beschäftigen. Auch sollte man an der nach wie vor bestehenden Raumnot der Sport treibenden Vereine arbeiten.
Mit der Verkleinerung des Baugebietes Hochsteig-Tal können wir mitgehen. Da bis zum Baubeginn wohl noch 2 – 3 Jahre vergehen werden, sollte sich die Stadt aber auch dringend neuen, alternativen Wohnformen öffnen wie z.B. den sogenannten Tiny-Häusern, für welche wir in 2021 gemeinsam einen Standort finden und ein städtebauliches Konzept für ca. 10 Häuser entwickeln wollen, sowie Mehrgenerationen-Hauser und Senioren-WG´s, für die man vielleicht einen Anreiz durch Bezuschussung von Umbaumaßnahmen, oder durch eine städtische Werbekampagne schaffen könnte.
Noch ein Wort zu den Kollegen Staudenmayer und Grimm : Was sie sich im letzten Jahr geleistet haben, würde für ein paar Rücktritte reichen. Wir haben den Kollegen Staudenmayer ja bereits im Juli zum Rücktritt aufgefordert, was wir immer noch bestätigen. Aber es ist wohl auch ein Charakterzug, wenn man nicht genügend Rückgrat besitzt, um die Konsequenzen für sein Fehlverhalten zu ziehen, und stattdessen trotz bereits Jahrzehnte langer Tätigkeit weiterhin an seinem Amt klebt.
Für die Stadt und den Bürgermeister, aber auch für uns alle wünschen wir, dass im Jahr 2021 die aktuellen Corona-Beschränkungen möglichst bald aufgehoben werden, und das normale, freie und ungezwungene Leben mit vielen Bürgerbegegnungen und mit unseren Festen und Traditionen zurückkehrt. Für das geplante Stadtfest wird es im Jahr 2021 allerdings schon allein im Hinblick auf die fehlende Vorbereitung noch zu früh sein, zumal sich die Pandemie-Situation auch in unserem Nachbarland Frankreich nicht besser oder planbarer darstellt. Um den beteiligten Vereinen Planungssicherheit zu geben, schlagen wir vor, dass sich die Stadtverwaltung möglichst bald mit der Verwaltung in Sallanches in Verbindung setzt, einen neuen Termin für das Jahr 2022 sucht, und das für Juni 2021 geplante Stadtfest offiziell abgesagt, bzw. offiziell verschoben wird.
So blicken wir insgesamt mit viel Freude und Zuversicht auf das Jahr 2021. Allen, denen ein konstruktives Teamwork wichtig ist, bieten wir unsere Zusammenarbeit an. So werden wir gemeinsam sicher auch im Jahr 2021 alle gestellten Aufgaben zur allgemeinen Zufriedenheit bestmöglich bewältigen können, und darüber hinaus die Weiterentwicklung der Stadt vorantreiben können.
Herzlichen Dank für Ihre geschätzte Aufmerksamkeit.
=> „hier“ der download unserer Jahresrede 2021 !!