Die Philosophie von Pro Spaichingen
Von den meisten Mitbewerbern hört und liest man ständig Sätze wie : „Das Beste für die Stadt“, „zum Wohl der Stadt“, „was die Stadt voranbringt“ oder ähnlich.
Pro Spaichingen hingegen verfolgt einen ganz anderen Denkansatz. Für uns ist erst einmal zweitrangig, was das Beste für den Verwaltungsapparat Stadt ist. Für uns ist in erster Linie wichtig, welchen Bedarf die Bürger für sich und für ihre Stadt haben. So sieht es auch der Gesetzgeber vor. Denn der Gemeinderat hat in erster Linie die Aufgabe, die Bürgerschaft zu repräsentieren und zu vertreten, und nicht den Verwaltungsapparat. Dies scheint nach unserer Einschätzung in den Köpfen von vielen Mitbewerbern oftmals noch immer nicht angekommen zu sein. Weiterhin hat der Gemeinderat auch die Aufgabe der Kontrolle der Verwaltung. Diese Aufgabe könnte er nicht wahrnehmen, wenn er lediglich die Stadt vertreten würde.
Gesetzlich ist klar geregelt, dass der Gemeinderat, als Vertretung der Bürgerschaft, die Richtlinien der Stadt bestimmt, und über die Grundsätze der Gemeindeverwaltung entscheidet. Der Bürgermeister hat als Leiter der Verwaltung diese Vorgaben umzusetzen, und hat ebenfalls ein Stimmrecht im Gemeinderat; mehr jedoch nicht.
Wir haben es geschafft, mit unserem Bürgermeister Markus Hugger wieder eine Grundlage für eine gute Stadtentwicklung zu schaffen. Es wird nicht mehr ständig am Bürgerwillen vorbei entschieden; sondern die Bürger haben wieder ein Gefühl des Mitregierens und selbst Gestaltens.
Für Pro Spaichingen gilt als Hauptziel, zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern zu entscheiden, in welche Richtung unsere Stadt gehen soll. Sollten Investitionen anstehen, bei denen Stimmen sagen : „Das ist nicht finanzierbar“, oder „das kann sich die Stadt nicht leisten“, sagen wir : Grundsätzlich ist alles finanzierbar, denn ein Grundstock an Geldmitteln aus Steueraufkommen ist auf jeden Fall in jedem Jahr vorhanden. Es stellt sich lediglich die Frage, wie dieses Geld verteilt wird. Ein Großteil wird für Fixkosten, für die Kosten der Verwaltung und die Bewältigung er öffentlichen Aufgaben der Stadt benötigt. Daneben steht jedoch jährlich auch ein beachtlicher Betrag „zur freien Gestaltung“ zur Verfügung. Es ist dann z.B. zu entscheiden, ob aus diesem Betrag jährlich hunderttausende Euro in die Sanierung von Straßen investiert werden, oder ob vielleicht ein akuter Bedarf z.B. für den Aufbau sozialer Strukturen im Moment wichtiger ist, und vom Budget für Straßensanierung etwas abgezwackt werden sollte. Hier wollen wir in der Bedarfsverteilung flexibler sein, und Bürgerwünsche viel mehr berücksichtigen.
Wir treffen unsere Entscheidungen anhand der vorliegenden Argumente oder Bedenken, und verlassen uns dabei auch auf unseren gesunden Menschenverstand.
Wir sehen die anstehende Gemeinderatswahl somit nicht nur als ein Wettkampf von Listen um 18 Plätze, sondern vielmehr auch als ein Wettkampf von verschiedenen Philosophien. Somit liegt die Entscheidung bei Ihnen liebe Bürgerinnen und Bürger von Spaichingen.