Die Philosophie von Pro Spaichingen

 

Von den meisten Mitbewerbern hört und liest man ständig Sätze wie : „Das Beste für die Stadt“, „zum Wohl der Stadt“, „was die Stadt voranbringt“ oder ähnlich.

Pro Spaichingen hingegen verfolgt einen ganz anderen Denkansatz. Für uns ist erst einmal zweitrangig, was das Beste für den Verwaltungsapparat Stadt ist. Für uns ist in erster Linie wichtig, welchen Bedarf die Bürger für sich und für ihre Stadt haben. So sieht es auch der Gesetzgeber vor. Denn der Gemeinderat hat in erster Linie die Aufgabe, die Bürgerschaft zu repräsentieren und zu vertreten, und nicht den Verwaltungsapparat. Dies scheint nach unserer Einschätzung in den Köpfen von vielen Mitbewerbern noch immer nicht angekommen zu sein. Weiterhin hat der Gemeinderat auch die Aufgabe der Kontrolle der Verwaltung. Diese Aufgabe könnte er nicht wahrnehmen, wenn er lediglich die Stadt vertreten würde. Vielleicht erklärt sich so auch die Passivität anderer Fraktionen in den vergangenen 5 Jahren auf diesem Gebiet.

Gesetzlich ist klar geregelt, dass der Gemeinderat, als Vertretung der Bürgerschaft, die Richtlinien der Stadt bestimmt, und über die Grundsätze der Gemeindeverwaltung entscheidet. Der Bürgermeister hat als Leiter der Verwaltung diese Vorgaben umzusetzen, und hat ebenfalls ein Stimmrecht im Gemeinderat; mehr jedoch nicht. Lässt man die letzten 15 Jahre in Spaichingen Revue passieren, so drängt sich unwillkürlich der Eindruck auf, dass dies in unserer Stadt genau anders herum läuft. Dies ist für uns auch die Erklärung, weshalb viele Bürger sehr unzufrieden mit vielen Entwicklungen in der Stadt sind. Es wird ständig am Bürgerwillen vorbei entschieden; die Bürger haben ein Gefühl des regiert Werdens, aber nicht des selbst Gestaltens.

Für Pro Spaichingen gilt als Hauptziel, genau diese Punkte zu ändern. Der Bürger hat zu entscheiden, in welche Richtung unsere Stadt gehen soll, und niemand anders. Sollten Investitionen anstehen, bei denen Stimmen sagen : „Das ist nicht finanzierbar“, oder „das kann sich die Stadt nicht leisten“, sagen wir : Grundsätzlich ist alles finanzierbar, denn ein Grundstock an Geldmitteln aus Steueraufkommen ist auf jeden Fall in jedem Jahr vorhanden. Es stellt sich lediglich die Frage, wie dieses Geld verteilt wird. Ein Großteil wird für Fixkosten, für die Kosten der Verwaltung und die Bewältigung er öffentlichen Aufgaben der Stadt benötigt. Daneben steht jedoch jährlich auch ein beachtlicher Betrag „zur freien Gestaltung“ zur Verfügung. Es ist dann z.B. zu entscheiden, ob aus diesem Betrag jährlich hunderttausende Euro in die Sanierung von Straßen investiert werden, oder ob vielleicht ein akuter Bedarf z.B. für den Aufbau sozialer Strukturen im Moment wichtiger ist, und vom Budget für Straßensanierung etwas abgezwackt werden sollte. Hier wollen wir in der Bedarfsverteilung flexibler sein, und Bürgerwünsche viel mehr berücksichtigen.

Viele Entscheidungen des Gemeinderats in den letzten 5 Jahren waren aus unserer Sicht rein politisch motiviert. Es wurde dabei nicht über die Idee eines Vorschlags entschieden, sondern über diejenigen Gemeinderäte und Fraktionen, welche die Vorschläge eingebracht hatten. Wir sehen solche Entscheidungen als pures Machtgehabe, welches letztendlich zu Lasten der Bürger geht. Beispiele hierfür gibt es in den vergangenen 5 Jahren zuhauf. Wir treffen unsere Entscheidungen anhand der vorliegenden Argumente oder Bedenken, und verlassen uns dabei auch auf unseren gesunden Menschenverstand.

Wir sehen die anstehende Gemeinderatswahl somit nicht nur als ein Wettkampf von Listen um 18 Plätze, sondern vielmehr auch als ein Wettkampf von verschiedenen Philosophien. Somit liegt die Entscheidung bei den Bürgern, ob sie einen Wechsel der Denkweisen, und einen Wechsel in der Entscheidungsfindung über Anträge anstreben. Pro Spaichingen steht für einen 180-Grad-Wechsel bereit ! 

#diesmalrichtigwählen – Die Entscheidung liegt bei Ihnen

 

Wollen Sie, dass in den nächsten 5 Jahren alles bleibt wie gehabt ?

Dann wählen Sie wie gehabt.

Oder wollen Sie eine Veränderung für Spaichingen ?

Dann wählen Sie Pro Spaichingen

 

Wollen Sie, dass die Entscheidungen in Spaichingen politisch motiviert getroffen werden ?

Dann wählen Sie die politischen Parteien

Oder wünschen Sie sich für Spaichingen Entscheidungen mit Herz und Verstand ?

Dann wählen Sie Pro Spaichingen