WIR

SIND

Jugendliche        

... die in Spaichingen schon viel zu lange viel zu kurz gekommen sind.

 

Spätestens seit Schließung des alten Jugendtreffs in der Oberstadt liegt die Jugendarbeit

in Spaichingen völlig am Boden. Wir haben versucht, im Jahr 2017 einen Eisenbahnwaggon als Aufenthaltsort für die Jugendlichen auf die Schlüsselwiese zu stellen. Dies wurde jedoch von den anderen Fraktionen im Gemeinderat abgeblockt. Dennoch wollen wir das Thema „Jugendtreff“ so bald wie möglich erneut aufgreifen.

Zumindest wurde im Jahr 2018 auf unsere Initiative hin vom Gemeinderat ein Budget für den Bau einer „mini-ramp“ auf der Schlüsselwiese zur Verfügung gestellt. In der Konsequenz werden wir dem Gemeinderat dann selbstverständlich auch einen von Spaichinger Jugendlichen gestalteten Vorschlag für die mini-ramp präsentieren.

Im Gymnasium Spaichingen wurde auf unsere Initiative hin ein Trinkwasserbrunnen aufgestellt. Weitere Spaichinger Schulen, und evtl. auch öffentliche Plätze sollen folgen.

Als weitere Projekte planen wir die Wiederbelebung des Festivals „Spaichingen – Next Generation“, sowie als Ergänzung zum bereits bestehenden Kulturarbeitskreis der Stadt, die Einrichtung eines Jugend-Eventcircles.

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Vereine        

... ohne die das gesellschaftliche Miteinander in Spaichingen undenkbar, ja unmöglich ist.

 

Zuletzt hatte die Boxabteilung leidvoll erfahren müssen, wie sie zum Spielball und Opfer von politischen Machtdemonstrationen wurden. Ohne Rückhalt im Gemeinderat wurden die Boxer aus ihren Trainingsräumen ausgewiesen, und müssen seither ihren Sport in einer „Notunterkunft“ ausüben.

So etwas hätte es mit Pro Spaichingen nicht gegeben. Wir wissen, welche unschätzbaren Dienste die Spaichingen Vereine – auch die Boxabteilung – für die Stadt schon alleine dadurch erbringen, dass sie Spaichingen weit über die Stadtgrenzen hinaus hervorragend repräsentieren und teilweise im ganzen Land bekannt machen.

 

 

Außerdem stehen die Spaichinger Vereine sinnbildlich für Integration, für Zusammenhalt und für Stärke. Unbezahlbar sind ihre Verdienste um die Ausbildung der Spaichinger Jugendlichen in den verschiedensten Bereichen.
Wenn in Spaichingen Feste stattfinden, werden diese fast ausschließlich von Spaichinger Vereinen organisiert.

Dies alles wissen wir zu schätzen. Bei uns rennen Spaichinger Vereine offene Türen ein. Haben Spaichinger Vereine Anliegen, muss man sich um diese Anliegen kümmern, anstatt diese abzublocken oder zu ignorieren.

Die Kräfte der Vereinsarbeit gilt es wieder zusammen zu führen und zu bündeln. Wir wollen erreichen, dass es z. B. in Spaichingen wieder einmal ein großes Stadtfest gibt, wie zuletzt vor 16 (!) Jahren. Von Spaichinger Vereinen für die Spaichinger Bevölkerung.

Die Stadthalle wurde vor 35 Jahren u.a. mit dem Erlös eines großen Stadtfestes mit dem Motto „Wir alle für unsere Halle“ unter riesigem Engagement der Spaichinger Vereine finanziert. Nach unserem Verständnis gehört die Stadthalle demzufolge zu einem nicht unbeträchtlichen Teil den Spaichinger Vereinen und Bürgern. Folgerichtig kann es daher auch nicht sein, dass Spaichinger Initiatoren für öffentliche Veranstaltungen in der Stadthalle neben den Verbrauchskosten auch noch Hallenmiete bezahlen müssen.

 

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Natur und Umwelt        

... schonender und rücksichtsvoller Umgang mit den natürlichen Ressourcen - Entwicklung von Erholungszonen für die Bürger.

 

Nach unserem Dafürhalten wurde in den letzten 5 Jahren in Spaichingen und um Spaichingen herum viel zu viel Fläche versiegelt. Die Entwicklung ist aktuell rasant. Begrenzt durch Dreifaltigkeitsberg, Zundelberg, Staufelberg, sowie den Gemeindegrenzen zu Aldingen und Balgheim, kann Spaichingen nicht uferlos wachsen. Es gilt, mit hoher Sensibilität die Natur und die wenigen Erholungsflächen die Spaichingen noch hat, zu schützen.

 

 

Das bestehende Neubaugebiet „Heidegraben“ ist noch nicht fertig bebaut, da wurde vom Gemeinderat schon das neue Baugebiet „Hochsteig – Tal“ beschlossen. Für die nächsten 5 Jahre soll es daher kein weiteres Baugebiet geben.

Vielmehr sind wir für Innenverdichtung, jedoch nur mit Augenmaß. Die Monumentalbauten der letzten 5 Jahren haben gezeigt, wie es nicht gehen soll. Neue Räume für innerörtliches Wohnen könnten sich evtl. auch über Anreize beim Verkauf von zu groß gewordenen Einfamilienhäusern und durch Förderung und Hilfe bei der Gründung neuer Wohnformen (z.B. Mehrgenerationen-Haus, Senioren-WG) ergeben.

Zusammengefasst: Ein „weiter so“ im Bereich Bauen wird es mit uns nicht geben.

Ohne Grün verkommt der riesengroße Marktplatz zu einer reinen Betonwüste. Wir würden uns gerne für die „Renaturierung“ des Marktplatzes mit neuer Struktur und viel freundlichem Grün stark machen.

Für die nächsten 5 Jahre würden wir uns außerdem gerne vornehmen, den Stadtgarten hinter dem Gewerbemuseum in seine ursprüngliche Funktion eines Ortes der Erholung für die Bürger, und sein Aussehen der 60er / 70er – Jahre zurück zu versetzen.

 

 

Und nach überstandener Rodung und Ausbaggerung hat auch der Ententeich eine optische Aufwertung verdient.

Für unsere Vorstellungen im Bereich Bau / Erholung / Natur bitten wir um Ihr Mandat.

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Heimat und Tradition        

... Altes schützen und Traditionen bewahren, denn dies sind die Identitätsmerkmale einer Gemeinde.

 

In den vergangenen Jahren wurde einige Male versucht, in Spaichingen gewachsene Traditionen zu beschränken. So wurde zum Beispiel die Freinacht am „Schmotzigen“ in Frage gestellt, und wurden städtische Mittel und Leistungen für den Funkensonntag gekürzt.

Nichts für uns ! Wir sind der Auffassung, dass Spaichinger Traditionen gestärkt, und die Aufmerksamkeit darauf eher noch vergrößert werden sollten. Die Bürger sind stolz auf ihre Traditionen und Bräuche, und identifizieren sich darüber mit unserer Stadt. Von Traditionen geht ein starker Zusammenhalt unter den Bürgern aus – ein unschätzbarer Faktor für eine Gemeinde.

 

 

Wir sind auch der Meinung, dass zu einer württembergisch-schwäbischen Gemeinde ein Maibaum gehört. Gerne würden wir uns dafür einsetzen, diese uralte Tradition wieder in Spaichingen einzuführen, und rundherum um das Ereignis eine zünftige Hockete zu organisieren.

 

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Eigenverantwortung        

... nur so viel Regulatorik wie unbedingt nötig. Die Bürger sollen sich in Spaichingen frei bewegen, und selbst entscheiden können.

 

Spaichingen wird immer mehr von Richtlinien und Verboten regiert. Diese reichen teilweise bis in die privaten Bereiche der Bürger, wenn das Aufstellen von Mülltonnen, die Einrichtung von Parkbeschränkungen, oder Werbetafeln  für das eigene Geschäft betroffen sind. Darüber hinaus werden Fahrzeuge ohne jeden Anlass bei ihren Fahr- und Parkverhalten beobachtet und jeder geringe Verstoß kleinlich registriert und geahndet.

Es ist sogar geplant, Ladengeschäfte an der Hauptstraße einen Einheits-Look zu verordnen.

 

 

Wir setzen hier mehr auf die Eigenverantwortung der Bürger, die selbst wissen, was zu tun ist, um Spaichingen in einem guten Licht nach außen erscheinen zu lassen.

Unseretwegen kann auf viele Regularien verzichtet werden. Dies muss allenfalls in den Bereichen erfolgen, in denen die Freiheit anderer Menschen in unzumutbarer Weise beschnitten werden.

Deswegen sind z.B. Gestaltungsrichtlinien oder Mülltonnenverordnungen mit uns nicht zu machen.

 

 

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Transparenz        

... in der Kommunalpolitik, umfassende Information und Einbindung der Bürger in die kommunalpolitischen Entscheidungsprozesse.

 

Uns drängt sich der Eindruck auf, dass die Entscheidungen im Gemeinderat über öffentliche Themen vielfach nichtöffentlich im Geheimen getroffen werden. Unter dem Deckmantel angeblicher Verschwiegenheitspflichten wird den Gemeinderat ein „Maulkorb“ verpasst, und die Entscheidungen nicht veröffentlicht, sondern vertuscht. Paradebeispiel ist der Bau des Wohnheims am Bahnhof. Sämtliche Entscheidungen über dieses höchst öffentliche Thema wurden in nichtöffentlichen Sitzungen getroffen. Bis heute werden der Öffentlichkeit keine Informationen über das Gebäude zur Verfügung gestellt.

Weiterhin haben sich in den letzten Jahren Fraktionen unter der Leitung der Verwaltung,jedoch unter Ausschluss anderer Fraktionen, zu geheimen Treffen verabredet, und Gemeinderatsthemen vorentschieden. Auch hierin sehen wir einen Verstoß gegen die Öffentlichkeitspflicht und die demokratischen Strukturen unserer Verfassung.

 

 

Es werden keine Gemeinderatsprotokolle veröffentlicht. Sitzungsvorlagen zu Gemeinderatsitzungen werden den Bürgern erst am Tag der Sitzung bekannt gemacht.

Auch entsprechen die Gemeinderatsprotokolle nach unserem Dafürhalten und nach unseren Erfahrungen teilweise eher den Zwecken der Verwaltung, als dass sie den tatsächlichen Sitzungsverlauf wiedergeben („Ins Protokoll kommt nicht rein wie es war, sondern was die Mehrheit drin haben will“).

Hätte unsere Fraktion dies nicht eingefordert, würden womöglich bis heute keine regelmäßigen Bürgerfragestunden oder Bekanntmachungen der nichtöffentlichen Beschlüsse stattfinden, wobei der Umgang mit Bürgerfragestunden und Bekanntmachungen auch weiterhin höchst stiefmütterlich und unzureichend ist.

Auf Anfragen der Presse werden seitens der Stadtverwaltung zumeist keine Stellungnahmen abgegeben, obwohl Behörden im Landespressegesetz dazu verpflichtet sind, den Vertretern der Presse die der Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgabe dienenden Auskünfte zu erteilen.

All dies entspricht weder den Gesetzen unserer demokratischen Grundordnung, noch dem Willen des Gesetzgebers nach einer größtmöglichen Transparenz und Einbindung der Bürger in die kommunalen Entscheidungsprozesse.

Wir stehen voll hinter dieser Vorgabe des Gesetzgebers, und wollen diese im Gemeinderat umsetzen. Mit uns sind „Geheimtreffen“, oder die Geheimhaltung nicht geheimhaltungspflichtiger Daten nicht zu machen. Nichtöffentlich sollen ausschließlich Themen behandelt werden, welche sensible Daten- oder Personenschutzrechte verletzen würden.

Zur Unterstützung des Transparenzgebots planen wir in den nächsten 5 Jahren die Einführung des elektronischen Protokolls im Gemeinderat, wie es bei immer mehr Gemeinden, auch im näheren Umfeld, bereits praktiziert wird. Weiterhin sollen die Gemeinderatsprotokolle öffentlich von jedermann einsehbar sein, und soll die Bürgerschaft rechtzeitig über Gemeinderatsthemen umfassend informiert werden.

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